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Jahrestagung 2014

Datenschutz im digitalen Zeitalter - global, europäisch, national


Am 16. Mai 2014 veranstaltete das Institut für Rundfunkrecht unter der Leitung von Professor Dr. Karl-E. Hain seine Jahrestagung im Kleinen Sendesaal des WDR-Funkhauses zum Thema

"Datenschutz im digitalen Zeitalter - global, europäisch, national".

Das zur Bewahrung der Autonomie der Persönlichkeit essentielle Recht des Datenschutzes ist – nicht zuletzt wegen der aktuellen Bericht­erstattung zu Praktiken der Datenerhebung und -nutzung durch soziale Netzwerke, Suchmaschinen sowie Geheimdienste – in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Die aktuellen Entwicklungen und die Konzepte zu deren rechtlicher Kanalisierung wurden auf der Jahrestagung 2014 des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln diskutiert.

Den Programm-Flyer zur Veranstaltung finden Sie hier.

Den Bericht zur Vortragsveranstaltung finden Sie hier.

Die Tagungsbeiträge sind im Tagungsband 111 der Schriftenreihe des Instituts im Verlag C.H. Beck erschienen.

 

 

 

Die Referenten im Überblick

 

 

Prof. Dr. Matthias Cornils

Matthias Cornils, geboren 1965 in Karlsruhe, lehrt seit 2008 Medienrecht, Kulturrecht und Öffentliches Recht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Er studierte an der rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität Bonn zunächst Geschichte, politische Wissenschaften und Volkswirtschaftslehre, dann Rechtswissenschaften, ebenfalls in Bonn, wo er 1993 sein erstes Staatsexamen ablegte. 1995 wurde er von der Bonner Fakultät mit einer Arbeit zum unionsrechtlichen Staatshaftungsrecht promoviert. Nach dem Assessorexamen 1997 war er bis 2003 als wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl von Professor Dr. Fritz Ossenbühl tätig. Mit der Habilitation erwarb er die venia legendi für öffentliches Recht und Europarecht. In den Jahren 2004-2008 folgten Lehrstuhlvertretungen in Erlangen-Nürnberg, München, Köln und Freiburg. Er ist stellvertretender Direktor und Lehrbeauftragter des Mainzer Medieninstituts sowie Mitglied des Forschungsschwerpunkts „Medienkonvergenz“ der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seine Hauptforschungsgebiete liegen im Unionsrecht, insb. im europäischen Grundrechtsschutz, Verfassungsrecht, Medien- und Telekommunikationsrecht sowie im Staatshaftungsrecht.

 

 

Professorin Dr. iur. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M.

Prof. Dr. iur. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown Univ.) ist Professorin für Öffentliches Recht, Informations-, Umweltrecht und Verwaltungswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. und leitet dort in der Nachfolge von Prof. Dr. Dr. h.c. Spiros Simitis die Forschungsstelle Datenschutz. Zudem ist sie Mitglied des IT-Sicherheits-Kompetenzzentrums KASTEL des BMBF am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), wo sie bis 2013 Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insb. Öffentliches Informations-, Datenschutz- und Telekommunikationsrecht sowie Direktorin des Instituts für Informations- und Wirtschaftsrecht war.

Prof. Spiecker forscht und veröffentlicht im gesamten Staats- und Verwaltungsrecht unter Einbeziehung interdisziplinärer Erkenntnisse aus der Ökonomie, den Verhaltenswissenschaften und den Technikwissenschaften; ihre Expertise ist auch international nachgefragt, insbesondere im Datenschutz- und Geheimnisschutzrecht, aber auch im Umwelt-, IT-Sicherheits-, Technik- und Gesundheitsrecht. Sie berät politische Institutionen auf Bundes- und Landesebene, Unternehmen und Vereinigungen. Als Sachverständige ist sie u.a. in die Arbeitsgruppe „Kerndatensatz Forschung“ des Wissenschaftsrats und in die AG „Sicherer Rechtsrahmen für Cloud Computing“ des BMWi berufen worden.

 

 

Professor of Law Paul M. Schwartz

Paul M. Schwartz ist Jefferson E. Peyser Professor an der UC Berkeley School of Law und Co-Leiter des Center for Law & Technology, Berkeley. Er studierte Rechtswissenschaften an der Yale Law School, wo er Senior Editor des Yale Law Journals war.

Als internationaler Experte für Datenschutzrecht hat er zahlreiche Forschungsprojekte durchgeführt und umfangreich veröffentlicht. Seine Artikel und Aufsätze erschienen unter anderem in der Harvard Law Review, dem Yale Law Journal, der Stanford Law Review, der Columbia Law Review, der Michigan Law Review und der N.Y.U. Law Review. Zusammen mit Daniel Solove veröffentlicht er das Standardlehrbuch zum Datenschutzrecht „Information Privacy Law“, das jetzt in der vierten Auflage vorliegt (Aspen Publishers 2011).

Paul Schwartz hat die EU-Kommission, den US-Kongress sowie zahlreiche andere Regierungskommissionen in den Vereinigten Staaten und Europa beraten. Von 2002 bis 2003 war er als Berlin Prize Fellow an der American Academy in Berlin und als Transatlantic Fellow beim German Marshall Fund in Brüssel. Paul Schwartz ist Mitglied des American Law Institutes, des Editorial Board of International Data Privacy Law sowie des International Journal of Law and Information Technology.

 

 

Ralf Bendrath (Büro MdEP Jan Philipp Albrecht)

Seit über 10 Jahren widmet sich der Politikwissenschaftler Ralf Bendrath den Themenfeldern der Technologie-, Friedens- und Sicherheitspolitik und verfolgte während seiner Forschungsarbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter den Schwerpunkt des Datenschutzes an der Universität Bremen sowie an der TU Delft. Vor der Aufnahme seines Studiums der Politikwissenschaft in Berlin und Bremen, lehrte Ralf Bendrath Programmierung an der Volkshochschule Nienburg/Weser.

Von 2002 bis 2005 betreute er als Online-Redakteur die Webseite des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung und fungierte zugleich als Berater sowie zivilgesellschaftlicher Koordinator während der Weltkonferenz WSIS der Vereinten Nationen. Als Mitglied des Vereins Digitale Gesellschaft e.V. engagiert er sich für verbraucherfreundliche Netzpolitik und wirkt darüber hinaus bei der European Digital Rights (EDRI) sowie das Global Internet Governance Academic Network (GIGANet), eine Initiative des UN-Internet Governance Forums, mit.

Seit 2009 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter des Datenschutzexperten MdEP Jan Philipp Albrecht (Die Grünen / EFA) im Europäischen Parlament, den er in den Angelegenheiten der Internetfreiheit und digitalen Bürgerrechte unterstützt. 2011 wurde er in den Beirat von Privacy International berufen.

 

 

Dr. Thilo Weichert

Der Jurist und Politologe Dr. Thilo Weichert war nach seinem Studium in Freiburg und Genf von 1984 bis 1986 Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg. Seit 1982 ist er als Rechtsanwalt, Politiker, Publizist und als Dozent in Freiburg, Stuttgart, Dresden wie Hannover tätig. Im Jahr 1991 war er Justiziar beim Sächsischen Landtag und zugleich juristischer Berater der Bürgerkomitees zur Auflösung der Staatssicherheit. Von 1990 bis 2004 bekleidete er die Position des Vorsitzenden der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD). In den Jahren 1992 bis 1998 war er Referent beim Landesbeauftragten für den Datenschutz in Niedersachsen. Seit 2004 ist er Landesbeauftragter für den Datenschutz Schleswig-Holstein - und damit auch Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Kiel (ULD); diese Position nahm er zuvor seit 1998 stellvertretend wahr.